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Landesfeuerwehrverband Rheinland-Pfalz e.V. | Koblenz

Freispruch für geblitzten Feuerwehrmann

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Um ehrlich zu sein war es eine Überraschung für mich: Das Amtsgericht Speyer sprach gestern einen Feuerwehrmann frei, der auf der Fahrt zum Feuerwehrhaus mit 150 anstatt 100 Stundenkilometer geblitzt worden war. Neben einer Geldstrafe hatte ihm ein vierwöchiges Fahrverbot gedroht.

Im vergangenen November war der Fall bereits Thema in diesem Blog. Schon damals hatte ich Bedenken, dass der Kamerad aus „dieser Sache nicht ungeschoren herauskommen“ werde. Daher ist der Freispruch eine Überraschung für mich. Andererseits natürlich erfreulich, dass der Kamerad weder eine Geldstrafe bezahlen noch für vier Wochen seinen Führerschein abgeben muss.

Trotzdem zeigt mir diese Entscheidung wieder ein für Nicht-Juristen typisches Problem: Jeder Fall ist anders, jeder Richter und jedes Gericht urteilt anders. Eine mäßige Übertretung sind einmal 20 und in einem anderen Fall 30 Stundenkilometer. Es kommt auf die Umstände an. Mir selbst wäre eine feste Regelung lieber als eine „mäßige Übertretung“ – es ist halt auch Ansichtssache. Daher versuche ich bei Fahrten ans eigene Feuerwehrhaus maximal 20 Prozent über der vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeit zu liegen, wenn’s aufgrund der Verkehrs- und Wettersituation möglich ist. In meinen Augen ist dies verhältnismäßig. Ob ich eines Tages vor einem Gericht damit obsiegen werde, das steht auf einem anderen Blatt.

Mein Motto ist halt auch: Nur wenn ich ankomme kann ich helfen und brauche selbst keine Hilfe!

Trotzdem besteht halt immer ein Restrisiko.

Eine Sache in diesem Zusammenhang gibt mir persönlich noch zu denken: Wie wird diese Entscheidung in der breiten Öffentlichkeit wahrgenommen? Ein bayrischer Notarzt, der mit Blaulicht und Sondersignal zu einem Kleinkind unterwegs war, um es vorm Ersticken zu bewahren, und dabei eine Anzeige wegen „Gefährdung des Straßenverkehrs“ kassiert, erhält in der Bevölkerung eine große Unterstützung. Bevor der Strafbefehl zurückgezogen wurde hatte man sogar eine Petition gestartet. Aber wie sieht es mit der Feuerwehr aus?

Der SWR.de titelt Gericht: Feuerwehrmann im Einsatz durfte rasen – wie sieht das der „normale“ Bürger? „Schlimm genug, dass die immer ans Feuerwehrhaus rasen müssen. Jetzt gibt ihnen auch noch das Gericht recht!“ oder „Hoffentlich bekomme ich selbst schnelle Hilfe, wenn’s bei mir mal brennen sollte!“

Ich weiß es nicht und kann selbst nur vermuten. Es gibt bestimmt sowohl die positiven als auch die negativen Meinungen. Daher wird hoffentlich auch die Grün-Blinklicht-Petition scheitern, weil wir uns damit am Ende eher schaden als selbst helfen.

Eure Erfahrungen, Meinungen usw. gerne als Kommentar.

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Harald Laier

Autor: Harald Laier

Harald Laier, Jahrgang 1979, trat 1990 in die damals neu gegründete JF Otterberg ein. 1995 kam im Alter von 16 Jahren der Übertritt in die aktive Wehr. Der Gruppenführer kümmert sich um die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Der Blogger schrieb bereits Beiträge für das FWNetz und Feuerwehr-Weblog.org. Harald bei Twitter und Facebook.

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